Bericht: US-Anwalt Huber wird erwartet am 5. Dezember zur Clinton Foundation auszusagen

Interessanter Bericht von The Hill, der heute ein Interview mit dem Repräsentanten Mark Meadows zitiert. Dem Bericht zufolge soll der US-Anwalt John Huber gegenüber dem Unterausschuss für Überwachung und Reform des Hauses über eine Untersuchung der Clinton Foundation aussagen.

(Via The Hill) Rep. Mark Meadows (R-N.C.) Sagte am Dienstag, dass die Republikaner des Hauses vorhaben, am 5. Dezember Zeugenaussagen von dem vom ehemaligen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions ernannten Staatsanwalt zu hören, um mutmaßliches Fehlverhalten der Clinton Foundation zu untersuchen.

Meadows, der Vorsitzende des House Oversight Subcommittee für Regierungsoperationen, sagte Hill.TVs „Rising“, es sei an der Zeit, die Ermittlungen der US-Justizministerin John Huber im Justizministerium zu untersuchen, ob die Clinton Foundation unzulässige Aktivitäten unternommen habe.

„Herr. [John] Huber vom Justizministerium und vom FBI hat Ermittlungen geführt – zumindest war es ein Teil seiner Aufgabe, sich die Clinton Foundation anzuschauen, und was möglicherweise passiert ist oder nicht, weil es sich um unzulässige Aktivitäten mit dieser gemeinnützigen Stiftung handelt, Deshalb haben wir für den 5. Dezember einen Termin für die Anhörung festgelegt “, sagte er am Mittwoch in einem Interview mit Hill.TV.

Meadow sagte, der Ausschuss beabsichtige, sich mit einer Reihe von Anliegen der Republikaner in Bezug auf die Stiftung auseinanderzusetzen, einschließlich der Frage, ob ein steuerfreier Erlös für den persönlichen Gewinn erzielt wird und ob die Stiftung die IRS-Gesetze einhält.

Im vergangenen Jahr wurde Huber von Sessions beauftragt, mit dem Justizministerium zusammenzuarbeiten, um konservative Behauptungen wegen Fehlverhaltens beim FBI zu prüfen und verschiedene Probleme im Zusammenhang mit den Clintons zu überprüfen. Dazu gehören Hillary Clintons Verbindungen zu einer russischen Nuklearbehörde und die Sorge um die Clinton Foundation.

Von den ursprünglichen Anweisungen des ehemaligen Generalstaatsanwalts Jeff Sessions an den US-Anwalt John Huber ist wenig bekannt. Vor Mai 2018 hofften viele Menschen – darunter auch ich -, dass er geholt wurde, um das rechtswidrige Verhalten innerhalb des DOJ und des FBI zu überprüfen, das als Ergebnis einer Kongressaufsicht auftauchte und die von der IG überprüften Beweise auftauchten. Als die IG-Berichte im April und Juni 2018 veröffentlicht wurden, wurden diese Hoffnungen leider gemindert.

Interessanterweise wird der Rahmen des heutigen Artikels, der seinen bevorstehenden Auftritt beschreibt, um die Politik der Untersuchung des Clinton-Reviews und nicht um die rechtlichen Aspekte darin geschrieben. Dies könnte ein besorgniserregender Hinweis sein, weil: (a) Huber nicht in der Lage sein würde, über eine laufende strafrechtliche Untersuchung auszusagen; und (b) dieser Rahmen würde darauf schließen lassen, dass DOJ-Beamte (über Huber) eine Feststellung getroffen haben oder mit seiner Feststellung einverstanden waren, dass keine rechtliche Haftung in den von Huber geprüften Angelegenheiten möglich ist.

Natürlich ist dies nur meine anfängliche Ansicht, wie alles positioniert ist – und nicht dazu gedacht, jemanden zu zerstören, der gehofft hat, John Huber würde in einer Vielzahl von Untersuchungen, die er möglicherweise überprüfte, einen Anklagepunkt für die Staatsanwaltschaft schaffen.

Aus der Art und Weise, wie Hubers Erscheinungsbild strukturiert ist, scheint der Umfang seiner Ermittlungsverantwortung auf eine Überprüfung der Angelegenheiten im Zusammenhang mit Hillary Clinton beschränkt zu sein, die als Ergebnis einer anderen Untersuchung auftauchten – einschließlich der von DOJ-Inspektor General Michael Horowitz überprüften Angelegenheiten verwandt mit Hillary Clinton.

Der gesunde Menschenverstand und die grundlegende Praxis des DOJ würden darauf hinweisen: Wenn Huber von einem Kongress aussagt, hält er wahrscheinlich keine Anklagen wegen Material in Zusammenhang mit der Diskussion innerhalb seines Zeugnisses.

Es sieht aus wie Huber am 5. Dezember aussagt, dann verlässt er leise das Gesamtbild.

Es sieht nicht so aus, als ob Herr Huber irgendetwas in „Spygate“ oder dem Missbrauch der FISA überprüft hat. Wahrscheinlich war er auch nicht an der juristischen Überprüfung des Andrew McCabe DOJ und an der Grand Jury in Washington beteiligt, die sich auf Andrew McCabe bezog.

Natürlich konnte ich mich in meiner Analyse völlig irren.

{Hoffnung hier einfügen}

((Anmerkung von GC: Der vorangehende Bericht spielt möglicherweise die Auswirkungen von Hubers Auftreten herab, was laut Q für eine Veränderung des Spiels sorgen könnte, während der folgende Originalartikel von The Hill nur die nackten Knochen dieses möglicherweise wegweisenden Ereignisses enthält.))

Rep. Mark Meadows (R-N.C.) sagte am Dienstag, dass die Republikaner des Hauses vorhaben, am 5. Dezember Zeugenaussagen von dem Staatsanwalt zu hören, der vom ehemaligen Generalstaatsanwalt Jeff Sessions ernannt wurde, um mutmaßliches Fehlverhalten der Clinton Foundation zu untersuchen.

Meadows, Vorsitzender des Unterausschusses für Regierungsaufsicht und Regierungsreform, erklärte Hill.TVs „Rising“, es sei an der Zeit, die Ermittlungen des US-Anwalts John Huber vor dem US-Justizministerium einzuleiten, ob die Clinton Foundation unrechtmäßig tätig gewesen sei Aktivitäten.

„Herr. Huber vom Justizministerium und vom FBI hat Ermittlungen durchgeführt – zumindest ein Teil seiner Aufgabe bestand darin, sich die Clinton Foundation anzuschauen, und was möglicherweise passiert ist oder nicht, was auf eine nicht ordnungsgemäße Aktivität zurückzuführen ist mit dieser gemeinnützigen Stiftung haben wir einen Termin für die Anhörung für den 5. Dezember festgelegt “, sagte er am Mittwoch in einem Interview mit Hill.TV.Meadows, der auch Vorsitzender des konservativen House Freedom Caucus ist, sagte dem Ausschuss zu eine Reihe von Anliegen der Republikaner im Zusammenhang mit der Stiftung vertiefen, einschließlich der Frage, ob ein steuerfreier Erlös für den persönlichen Gewinn verwendet wurde und ob die Stiftung den IRS-Gesetzen entsprach.

Sessions ernannte Huber im vergangenen Jahr, um mit konservativen Ansprüchen zusammen mit dem Justizministerium zu arbeiten Fehlverhalten am FBI und überprüfen einige Probleme rund um die Clintons. Dazu gehören die Beziehungen der ehemaligen Außenministerin Hillary Clinton zu einer russischen Nuklearbehörde und die Besorgnis über die Clinton-Stiftung.

Die Arbeit von Huber ist bis heute ein Rätsel. Das Weiße Haus hat wenig Informationen über Huber’s Auftrag außer der Sitzungsrede von Sessions vor dem Kongress veröffentlicht. Er sagte, dass sein ernannter Nachfolger die von den Republikanern vorgebrachten Bedenken ansprechen sollte. Aber Meadows sagte, das Komitee denke, es sei an der Zeit, dass Huber den Kongress über seine Erkenntnisse informiert und erwartet, dass er dies sein wird Meadows fügte hinzu, dass sein Ausschuss sich auch bemüht, Zeugenaussagen von Whistleblowern zu erhalten, die weitere Informationen über mögliche Unzulänglichkeiten in der Clinton-Stiftung erhalten könnten: „Wir beginnen gerade mit einigen Whistleblowern zusammen zu arbeiten deutet darauf hin, dass die Clinton-Stiftung und ihre Umgebung mit großer Wahrscheinlichkeit unangemessen aktiv sind “, sagte er.

Die Stiftung hat inzwischen wiederholt Fehlverhalten bestritten. Dieser Schritt markiert die letzten Bemühungen der Republikaner, die sich um Clinton bemühen Stiftung, bevor Demokraten im Januar das Haus zurücknehmen.

 

Quelle: TheConservativeTreehouse